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Die soziale Konstruktion organisierter Interessen

eBook - Gewerkschaftliche Positionsbildung auf europäischer Ebene, Schriften aus dem MPI für Gesellschaftsforschung

Erschienen am 08.12.2017, Auflage: 1/2017
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Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783593437200
Sprache: Deutsch
Umfang: 304 S., 13.07 MB
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Format: PDF
DRM: Digitales Wasserzeichen

Beschreibung

Können nationale Gewerkschaften im Zuge der europäischen Integration gemeinsame politische Positionen entwickeln? Martin Seeliger untersucht diese Frage anhand der wichtigsten Felder europäischer Tarifpolitik. Die Antwort fällt ambivalent aus: Starke Diskrepanzen zwischen den nationalen Gewerkschaften, aber auch in der Vertikalen des Mehrebenensystems europäischer Arbeitsbeziehungen, machen "die soziale Konstruktion organisierter Interessen" in der Europäischen Union zu einer großen Herausforderung, die die Entstehung eines sozialen Europas in weite Ferne rückt.

Autorenportrait

Martin Seeliger ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Jena.

Leseprobe

VorwortWarum schreibt man eigentlich eine Dissertation über europäische Tarifpolitik? Als ich im Jahr 2009 meine Bachelorarbeit zum Thema "Deutscher Gangstarap zwischen Affirmation und Empowerment" angemeldet hatte, wusste ich zwar schon, dass ich mein Geld später einmal mit dem Betreiben sozialwissenschaft- licher Forschung verdienen wollte. Dass dies schon dreieinhalb Jahre später in einer Forschungsgruppe mit dem Namen "Politische Ökonomie der europäi- schen Integration" geschehen sollte, war damals nicht abzusehen und stellte ver- mutlich auch nicht das wahrscheinlichste Szenario meiner erwerbsbiografischen Entwicklung dar. Es konnte trotzdem so kommen, weil eine ganze Reihe von Leuten mich unterstützt hat. Bei ihnen möchte ich mich nun in einer zumin- dest grob chronologischen Reihenfolge bedanken, die meine Reiseroute von Bo- chum nach Flensburg über Köln, Brüssel, Stockholm, San Francisco, Jena und eine ganze Reihe anderer Kurzaufenthalte beschreibt.Zuerst ist da mein Bochumer Chef, Ludger Pries. Das meiste von dem, was ich über Soziologie und vor allem Arbeitsbeziehungen (oder, wie er sagt, "Er- werbsregulierung") und Globalisierung weiß, habe ich von ihm gelernt. Meinen ersten Aufenthalt am Kölner Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, damals noch als Praktikant, ermöglichte Sigrid Quack. Sie hat mir eine Begeis- terung für die mir vorher verhasste Organisationssoziologie vermittelt, die ich mir erhalten werde. Wolfgang Streeck hat sich nicht nur den Titel dieses Buches ausgedacht. Was ich von ihm, der dieses Projekt bis kurz vor seinem Abschluss begleitet hat, über Kapitalismus, Demokratie und andere Dinge gelernt habe, wird mir auch in Zukunft von großer Bedeutung sein.Als die Zweitbetreuung kurz vor Abgabe neu organisiert werden musste, sprang Klaus Dörre mit großer Hilfsbereitschaft ein. Armin Schäfer und allen voran Benjamin Werner leisteten am Institut wichtige Eingliederungshilfe, die im Lauf der Zeit von Susanne Hilbring übernommen wurde. Sebastian Bitterwolf, Neil Fligstein, Jiska Gojowczyk, Sebastian Kohl, Daniel Mertens, Moritz Müller, Oliver Nachtwey, Kimey Pflücke, Inga Rademacher, Alfred Reckendrees, Jan Schank, David Schick, Daniel Seikel, Christian Tribowski, Ines Wagner, An- nika Wederhake, Benjamin Werner und Nick Ziegler haben Teile der Arbeit oder sogar das ganze Manuskript gelesen und kommentiert. Ihnen allen bin ich zu Dank verpflichtet. Mein Dank gilt ebenso den Mitarbeiterinnen und Mitarbei- tern aus Technik und Verwaltung, vor allem Petra Zimmermann und Renate Blödorn, die nicht müde wurden, mir die Feinheiten und Details der Reisekos- tenabrechnung jedes Mal aufs Neue zu erklären, ohne dabei die Beherrschung zu verlieren (ich hätte ihnen das nicht vorwerfen können).Die wichtigste Rolle für diese Arbeit hat Martin Höpner gespielt, der mich nicht nur ermutigte, eine politökonomische Perspektive auf die Gewerkschaften im Prozess der europäischen Integration zu entwickeln, sondern auch akzep- tiert hat, dass dies schließlich weniger gut funktionierte, als er zunächst vermu- tet hatte. Dass er, mit dem ihm eigenen Understatement, beständig behauptet, keine Ahnung von Soziologie zu haben, verwundert insofern, als seine sensible und sorgfältige Art, politische Zusammenhänge als wissenschaftliche Probleme zu definieren, den analytischen Rahmen dieser Arbeit erst ermöglicht hat. Ich vermute, er ist mehr Soziologe, als er das zugeben will. Dass er jetzt nicht mehr mein Vorgesetzter ist, ist insofern eine gute Sache, als dass wir von nun an ein- fach Freunde sein können.Glauben wir den Ethnografen Ronald Hitzler und Paul Eisewicht1, kommt man "aus keinem Feld so heraus, wie man hineingegangen ist". Ganz in diesem Sinne hat eine Reihe von Auslandsaufenthalten mir nicht nur die Ruhe und Inspiration verschafft, die mir das Schreiben der Arbeit enorm erleichterten, sondern auch meinen persönlichen Erfahrungshorizont in unschätzbarer Weise erweitert. Aline Hofmann und Torsten Müller haben mir am European Trade Union Institute wichtige Einblicke in die alltägliche Zusammenarbeit europä- ischer Gewerkschaftsvertreter verschafft. Mein Aufenthalt am Stockholm Cen- tre for Organizational Research diente einerseits zum besseren Verständnis der schwedischen Kolleginnen und Kollegen in den Gewerkschaften - die ich aus Gründen der gebotenen Distanz im Folgenden nicht mehr als "Kolleginnen und Kollegen" werde bezeichnen können. Zum anderen erklärte mir Nils Brunsson dort wiederholt, warum die Entkopplung von Reden und Handeln nicht unbe- dingt als zynisch, sondern unter Umständen widersprüchlicher Erwartungen als vollkommen normal anzusehen ist. Entsprechende Einsichten wurden wenige Monate später von Nick Ziegler, Chris Ansell, Michael Burawoy und Neil Flig- stein, deren Bekanntschaft ich als Gastdoktorand an der University of California, Berkeley, machen durfte, infrage gestellt. Produktiv irritiert habe ich wesentliche Teile dieser Arbeit im Bay Area Rapid Transit zwischen Mission/24th und Downtown Berkeley geschrieben (häufig mit einem doppelten Espresso vom Silver Stone Café zwischen die Beine geklemmt, der - entgegen meiner anhal- tenden Befürchtung - niemals ausgelaufen ist).Mein besonderer Dank gilt weiterhin den Kollegen aus dem Umfeld der Ge- werkschaften. Manfred Wannöffel, Reiner Hoffmann, Clemens Rode und Klaus Priegnitz haben mir mit ihren Empfehlungen Kontakte zu Interviewpartnern vermittelt, die mir Einblick in ihre Arbeit gegeben haben. Von diesen Interview- partnern habe ich mehr gelernt, als ich bis jetzt verstanden habe, und viele der von mir transkribierten Passagen klingen mir noch heute in den Ohren. Beson- ders hervorzuheben war hierbei die Unterstützung durch Richard Pont, Anne Karras und Claes Mikael Jonsson.Wer über Tarifkoordinierung und den europäischen Mindestlohn schrei- ben möchte, kommt glücklicherweise nicht an Thorsten Schulten vorbei. Mit zahlreichen inhaltlichen und logistischen Hinweisen hat er meiner Arbeit un- verzichtbare Unterstützung gegeben. Stellvertretend für eine Reihe von Kolle- ginnen und Kollegen aus dem Umfeld des Wirtschafts- und Sozialwissenschaft- lichen Instituts und der Hans-Böckler-Stiftung sei ihm hiermit gedankt.Dass ich so viel an der Dissertation arbeiten konnte, ist auf eine Reihe von Rahmenbedingungen zurückzuführen. Die Unterstützung meiner Eltern ist hierbei an erster Stelle zu nennen. Werner Pohlmann half mir dabei, eine gan- ze Reihe persönlicher und intellektueller Probleme zu lösen. Schließlich haben Tristan und Frank sichergestellt, dass neben der Arbeit genug Musik und ent- sprechendes Rahmenprogramm in Hamburg, Bochum, Göttingen, Leipzig und anderswo stattgefunden haben. Die richtige Mischung aus Arbeit und Freizeit zu finden, war unter diesen Bedingungen überraschend einfach. Gern denke ich auch an zahlreiche abendliche Besprechungen in den Hängenden Gärten von Ehrenfeld mit Christian Tribowski, Kimey Pflücke und anderen.Die Frage, warum man eine Dissertation über europäische Tarifpolitik schreibt, habe ich damit noch nicht ganz beantwortet. Gern würde ich behaup- ten, dass dahinter ein umfassender Masterplan steckt, der die Untersuchung ge- werkschaftlicher Zusammenarbeit im internationalen Rahmen als Schritt in der Umsetzung einer größeren Forschungsagenda vorsieht, oder so etwas. Ehrlich gesagt würde das aber nicht stimmen. Dass ich die Arbeit geschrieben habe, wie ich sie geschrieben habe, hängt vielmehr mit einer langen Verkettung von Bauchentscheidungen zusammen, die ich getroffen habe, weil die Menschen in meinem Umfeld mir vermittelt haben, dass sie richtig sein könnten. Widmen möchte ich diese Arbeit deshalb meinem ersten Bochumer Lehrer Frank Thie- me, ohne den ich mir das ernsthafte Studium der Soziologie möglicherweise gar nicht erst zugetraut hätte.Köln, im September 2017Martin SeeligerKapitel 1 EinleitungKönnen nationale Gewerkschaften gemeinsame politische Positionen auf euro- päischer Ebene entwickeln? Diese Frage stellt sich zu Beginn des 21. Jahrhun- derts vor dem Hintergrund zweier Facetten der europäischen Integration - ihrer Vertiefung und ihrer Erweiterung. Die Geschichte der europäischen Integration reicht zurück bis in die 1950er-Jahre. Seitdem wurden oberhalb der national- staatlichen Ebene Instanzen der kollektiven Regelsetzung und Entscheidungs- findung aufgebaut, die eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedsländer erleich- tern und fördern sollen. Seit den 1980er-Jahren vollzieht sich die europäische Integration immer stärker über die Etablierung einer gemeinsamen Ökonomie. Die vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarkts (namentlich: freier Warenverkehr, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit und freier Kapital- und Zahlungsverkehr) und die gemeinsame Währung dienen, wenigstens ihrer Idee nach, der engeren Zusammenarbeit wirtschaftlicher Akteure aus den ein- zelnen Mitgliedstaaten. Die spezifische Herausforderung, vor die sich Gewerk- schaften angesichts dieser Entwicklung gestellt sehen, illustriert das folgende Beispiel der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie.Mithilfe der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie beabsichtigte die Euro- päische Kommission Anfang des Jahres 2004, eine Regelung zu verabschieden, die es Unternehmern erlaubt hätte, ausländische Arbeitnehmer in einem Mit- gliedstaat der EU zu den Bedingungen eines anderen EU-Entsendelandes zu beschäftigen. Das gewerkschaftliche Kerngeschäft der Tarifpolitik betrifft diese Beschäftigungspraxis insofern, als dass mit der nationalen Regulierungsebene der Bezugsrahmen tariflicher Regelsetzung unterminiert wird. Dass eine Lohn- arbeit auf einem bestimmten staatlichen Territorium verrichtet wird, hieße un- ter diesen Bedingungen nicht mehr, dass sie auch den dortigen lohnpolitischen Vorgaben unterliegt.Besondere Brisanz gewann dieser Vorschlag mit Blick auf die zu dieser Zeit anstehende EU-Osterweiterung. Denn mit einem Durchschnittseinkommen unterhalb von 50 Prozent des EU-Mittels und einer vergleichsweise hohen Ar- beitslosigkeit (Bernaciak 2014) zeichneten sich die in den Jahren 2004 und 2007 beigetretenen Länder durch einige Merkmale aus, die einen migrationsbedingten Unterbietungswettbewerb (Krings 2009) als reale Bedrohung erscheinen ließen. Die gezielte Unterminierung des Nationalstaats als tarifpolitischen Rahmens im Wege der Dienstleistungsrichtlinie durch die EU-Kommission rief vor allem un- ter den Gewerkschaften der westeuropäischen Länder die Wahrnehmung einer Notwendigkeit zu kollektivem Handeln hervor: Mit dem "Herkunftslandprinzip" wollten sie jenen Passus der Richtlinie verhindern, der die nationalen tarif- lichen Regeln des Gastlandes für die Beschäftigung außer Kraft zu setzen drohte. Um den Inhalt eines Entwurfs für eine europäische Richtlinie beziehungs- weise die Diskussion über ihre Verabschiedung im Parlament zu beeinflussen, verfügen die europäischen Gewerkschaftsverbände über die Möglichkeiten politischen Lobbyings gegenüber der Kommission und den Abgeordneten des europäischen Parlaments. Um eine effektive politische Mehrheit gegen das Her- kunftslandprinzip als Bestandteil der Richtlinie zu mobilisieren, galt es nun, mit den Vertretern der neuen Mitgliedsländer (vor allem, aber nicht nur unter den dortigen Gewerkschaftern) diejenigen Vertreter ins Boot zu holen, die unter einer unregulierten Konkurrenz in einem EU-weiten Arbeitsmarkt wenigstens kurzfristig betrachtet nicht bloß nicht gelitten, sondern sogar von ihr profitiert hätten. Wenn die osteuropäischen Arbeiter doch in der Lage waren, bestimmte Leistungen kosteneffizienter anzubieten, warum sollte man sie daran hindern? Und hieße eine dermaßen ausdifferenzierte Regelung nicht, die Bedürfnisse und Privilegien der Ost- und Westeuropäer mit zweierlei Maß zu messen? Wenn der europäische Integrationsprozess doch auf der Etablierung freien Wettbewerbs am Arbeitsmarkt hatte basieren sollen, weshalb sollten diese Regeln dann nicht auch für die westeuropäischen Länder gelten?Die auf den Vorschlag folgende Abstimmung der europäischen Gewerk- schaftsorganisationen aus Ost- und Westeuropa wird in der sozialwissenschaft- lichen Fachliteratur zum Thema seit Mitte des letzten Jahrzehnts als Beispiel politischer Mobilisierung in der Europäischen Union angeführt (della Porta und Caiani 2008). Denn all den hier nur knapp skizzierten Widersprüchen zum Trotz gelang es ihnen, unter reger Beteiligung von Vertretern aus allen Teilen des Kontinents eine Kampagne loszutreten, die im Rahmen des europäischen Diskussionszusammenhangs bis zum heutigen Tage ihresgleichen sucht. Als sich nach verschiedenen Demonstrationen in Straßburg und Brüssel mit jeweils mehreren Zehntausend Teilnehmern nationale Spitzenpolitiker wie zum Beispiel Gerhard Schröder unter dem Druck der transnationalen Allianz aus Gewerkschaften, linken und sozialdemokratischen Parteien und verschiedenen sozialen Bewegungsorganisationen für die Streichung des Herkunftslandprin- zips aus dem Richtlinientext aussprachen, konnte das Ziel der Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit als erreicht betrachtet werden.Dass es im Wege dieser groß angelegten Kampagne gelang, das Herkunfts- landprinzip aus der schließlich vom Europaparlament verabschiedeten Version der Richtlinie zu entfernen, ist, so haben etwa Gajewska (2009) oder Mathers (2007) argumentiert, wesentlich auf die erfolgreiche Bündnispolitik von Ge- werkschaftsvertretern aus Ost- und Westeuropa zurückzuführen. Anstatt sich an den kurzfristigen Vorteilen der Unterstützung - oder zumindest: stillschweigen- den Billigung - einer schrankenlosen Marktintegration der Europäischen Union zu orientieren, erkannten, so die genannten Kommentatoren aus dem Feld der Sozialwissenschaft, die osteuropäischen Gewerkschaften ihr politisches Ziel in einer solidarischen Zusammenarbeit mit ihren westeuropäischen Kollegen. Der gemeinsame Kampf für ein Europäisches Sozialmodell schien die schlichte Ver- folgung nationaler Egoismen zu übertreffen. Das Beispiel der Diskussion um die Europäische Dienstleistungsrichtlinie zeigt, dass Gewerkschaften aus unter- schiedlichen Mitgliedsländern der EU gemeinsame politische Interessen entwi- ckeln und durchsetzen können.Die Eingliederung von immer mehr europäischen Ländern in einen gemein- samen Markt folgt verschiedenen ideellen Impulsen. Die Ausbildung ökono- mischer Interdependenz soll nicht nur für das politische System, sondern auch für die Zivilgesellschaft der Union eine stabilisierende Kraft entfalten. Diese Denkweise hängt gleichzeitig mit der liberalen Grundidee zusammen, der zufolge die Erweiterung eines Markts effizientere Arbeitsteilung und so effektivere Produktionsmöglichkeiten und schließlich mehr Gewinn für alle Marktteilneh- mer bietet (Smith 1904). Frieden und Wohlstand dienen damit als die ideellen Bezugsgrößen zur normativen Begründung der Europäischen Union.Wie die Beispiele der makroökonomischen Anpassungspolitik im Zuge der Euro-Krise (Müller und Schulten 2012) oder die Rechtsprechung des Europäi- schen Gerichtshofs zu den Grundfreiheiten (Bücker und Warneck 2010; Höp- ner 2009) zeigen, birgt der Abbau nationaler Barrieren für grenzüberschreitende (Arbeits-)Markttransaktionen das Risiko einer Erosion nationaler Schutzmechanismen. Für die Gewerkschaften entsteht perspektivisch, zusätzlich zu den unmittelbaren Auswirkungen auf die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen, die Gefahr einer systematischen Regimekonkurrenz innerhalb der EU.Ein Strukturproblem der europäischen Integration liegt gegenwärtig darin, dass eine solche "negative Integration" (Scharpf 1999) nicht ausreichend durch Maßnahmen einer "positiven Integration", das heißt die Einrichtung entsprechender Regulierungsinstanzen in der Sozialpolitik auf EU-Ebene, komplementiert wird. Während grenzüberschreitende Transaktionen möglich sind und die Interaktionsdichte im Rahmen wirtschaftlicher Aktivitäten stetig zunimmt, ist die Entwicklung eines sozialpolitischen Rahmenwerks nur bedingt wahrnehmbar. Diese Diskrepanz beschreibt auch der IG-BAU-Vertreter Frank Schmidt Hullmann (2009, 242) aus gewerkschaftlicher Sicht: "Der jetzige Zustand der EU ist ja weder Fisch (Vereinigte Staaten von Europa) noch Fleisch (auf genau definierte Politikfelder begrenztes Zweckbündnis souveräner Staaten)." Wenn also, mit Antonio Gramsci gesprochen, eine Krise dann besteht, wenn das Alte, das heißt der Nationalstaat, stirbt und das Neue, ein europäischer Wohlfahrtsstaat, nicht geboren werden kann, trifft diese Diagnose im Fall der europäischen Integration den Kern des Problems: Ein gemeinsamer Markt ohne eine gemein- same Arbeits- und Sozialpolitik gefährdet nicht nur die soziale Kohäsion zwi- schen den Mitgliedsländern der EU, sondern auch die entsprechenden Arrangements innerhalb der Länder.Als Repräsentantinnen der Arbeiterklasse müssen sich die europäischen Gewerkschaften hierzu politisch positionieren. Zur Untersuchung solcher institutionalisierten Repräsentation hat sich in der Perspektive der Sozialwissenschaft der Begriff der "organisierten Interessen" (von Alemann 2012) etabliert. Um ihren Einfluss im politischen System geltend zu machen, schließen sich Lohnabhängige in Verbänden zusammen, die ihre Einzelinteressen effektiver vertreten sollen, als sie dies für sich allein tun könnten. Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) stellt die umfassendste Interessenorganisation für die Ebene der Europäischen Union dar, dessen Mitgliedsorganisationen sowohl die Branchen als auch Länder und politische Strömungen repräsentieren. Die Findung und Umsetzung gemeinsamer Positionen als Grundlage anhaltender politischer Kooperation zwischen diesen Mitgliedsorganisationen wird im Folgenden als die soziale Konstruktion organisierter Interessen zu verstehen sein.Die Annahme, dass sich Interessen nicht unmittelbar aus der spezifischen sozialen Stellung individueller wie kollektiver Akteure ableiten lassen, folgt hier aus der soziologischen Grundannahme, die Norbert Elias (2009) als "Prozess- charakter" oder auch als "das beständige Werden von Individuen inmitten einer Gesellschaft" (1991, 46) beschrieben hat. Anstatt anhaltend überzeitlich fixierte Ziele zu verfolgen, bestätigen, justieren und relativieren Akteure ihre Interessen anhaltend in der tätigen Auseinandersetzung mit sich selbst und anderen.Eine, wenn nicht sogar die wesentliche Herausforderung erwächst für die politische Zielsetzung europäischer Gewerkschaften aus dem Tatbestand polit- ökonomischer Heterogenität innerhalb der Europäischen Union. Das charak- teristische Merkmal der EU liegt seit ihrer Gründung nach dem Zweiten Welt- krieg in der Unterschiedlichkeit ihrer Mitgliedsländer, der im Jahr 2000 mit dem Europamotto "Einheit in Vielfalt" Rechnung getragen wurde. Für politi- sche Akteure folgt daraus nun die Problematik, trotz solcher nationalen Unter- schiede gemeinsame Positionen im grenzüberschreitenden Maßstab entwickeln zu müssen. Aus gewerkschaftlicher Sicht ist diese Aufgabe mit der Lösung eines doppelten Heterogenitätsproblems verbunden. Zum einen unterscheiden sich die Länder der EU nicht nur im Hinblick auf institutionelle Gegebenheiten wie Ar- beitsrecht oder nationale Modi der Lohnfindung. Auch auf der Ebene der einzel- nen Organisationen bestimmen nationale Entwicklungspfade die Struktur und den Umfang der jeweiligen Gewerkschaftsbewegungen sowie deren ideologische Orientierung. Die Entwicklung gemeinsamer politischer Positionen erfolgt also vor dem Hintergrund von Unterschiedlichkeit innerhalb dieser Dimensionen.Grundsätzlich kann die grenzüberschreitende Positionsbildung unter Ge- werkschaften hier in verschiedenen Zusammenhängen stattfinden. Während im Bereich der Lohnverhandlungen eine bilaterale Abstimmung der Gewerkschaften notwendig wäre, um einen Unterbietungswettbewerb zu verhindern, erfordert etwa die Beeinflussung von Gesetzgebungsprozessen eine möglichst geschlossene Lobbying-Strategie gegenüber den europäischen Institutionen. Die besondere Herausforderung dieser Positionsbildung erkennt Keune (2008, 297) darin, dass verschiedene Länder und spezielle Gruppen von Akteuren in diesen Ländern vor unterschiedlichen Problemen stehen und unterschiedliche Interessen, Traditionen und Ansichten darüber haben, welche Lösungen wünschenswert oder machbar sind.Daher sieht auch Höpner (2015, 31) in der sozialwissenschaftlichen Auseinan- dersetzung mit der Entwicklung politischer Positionen im politischen System der EU einen "Mangel an Analyse vorherrschender Konfliktlinien". Die Annahme, Gewerkschaften könnten im Prozess der europäischen Integration die allgemei- nen Interessen einer europäischen Arbeiterklasse vertreten, kann der komplexen Konstellation in diesem Bereich nicht entsprechen.1 Nicht nur unterscheiden sich die einzelnen Mitgliedsländer im Hinblick auf ihre Wirtschaftsstrukturen, die üblichen Lohnniveaus oder bezüglich des geltenden Schutzes, den das na- tionale Arbeitsrecht den Beschäftigten bei der Verrichtung ihrer Tätigkeiten ge- währt. Die jeweilige Einbindung in Prozesse der Entscheidungsfindung inner- halb der nationalen politischen Systeme kann darüber hinaus nicht nur je nach Verhandlungsstärke und Organisationsstruktur der nationalen Gewerkschaften oder abhängig von ihrem Verhältnis untereinander variieren: Denn eine weitere Komponente ergibt sich außerdem aus ihrer ideologischen Orientierung - und selbst wenn man eine Auffassung über erstrebenswerte Endziele politischen Han- delns teilt, heißt dies nicht, dass der Weg dorthin gleichfalls eindeutig erscheint. In diesem Sinne finden sich in der vertikalen Dimension gewerkschaftlicher Vertretungsarbeit in der EU unterschiedliche Präferenzen, die die jeweiligen Repräsentanten zu unterschiedlichen Schlüssen bringen. Während der Vertreter eines europäischen Branchenverbands die Lösung eines bestimmten Problems auch auf der europäischen Ebene anstrebt, wird sein Kollege auf der nationa- len Branchenebene sich möglicherweise mit einer Regelung auf der staatlichen Ebene zufriedengeben oder in der europäischen Regulierung sogar eine Gefahr erkennen.Eine weitere Schwierigkeit resultiert aus der horizontalen Differenzierung zwischen nationalen Gewerkschaften. Vor allem seit der Osterweiterung im Lauf des letzten Jahrzehnts hat sich die politökonomische Heterogenität der Union in einer Weise verstärkt, die die Etablierung gemeinsamer politischer Positionen aufgrund der Vielfalt an Hintergründen oft als unwahrscheinlich erscheinen lässt. Westliche Arbeiter mögen ihre vergleichsweise hohen Beschäftigungsstan- dards in Gefahr sehen, doch ihre Kollegen aus den mittel- und osteuropäischen Ländern können das Fehlen solcher Standards in ihren Herkunftsländern als einen Wettbewerbsvorteil wahrnehmen. Die erfolgreiche Exportstrategie der deutschen Volkswirtschaft, und damit auch der dort vertretenen Gewerkschaften, illustriert ein ähnliches Dilemma: Zwar profitieren die deutschen Arbeitnehmer von der Exportstärke ihres Wirtschaftszweigs, allerdings unterbieten sie damit nicht nur die Lohnabhängigen der übrigen Euro-Länder, sondern tragen indirekt auch zur makroökonomischen Asymmetrie im gemeinsamen Währungsraum bei (Flassbeck und Lapavitsas 2015). Die Entwicklung gemeinsamer politischer Positionen wird also durch die Heterogenität der EU in Bezug auf in- stitutionelle Rahmenbedingungen der Leistungserstellung und unterschiedliche nationale Wohlstandsniveaus erschwert, aber auch durch die Unterschiedlichkeit der nationalen Gewerkschaftsorganisationen. Ob die Anzahl der Mitglieder, ihre weltanschauliche Ausrichtung und ihr Grad der Etabliertheit im nationalen politischen System oder ihre Finanzstärke - all diese Parameter beeinflussen gewerkschaftliche Politiklinien. Gewerkschaften etwa, die im nationalen poli- tischen System nur schwach repräsentiert sind, neigen häufig dazu, ihre Ziele auf europäischer Ebene anzustreben, dagegen befürchten Organisationen mit einer starken nationalen Repräsentation durch einen solchen Kompetenztrans- fer häufig Einflussverluste. Daher beschreibt Meardi (2012, 156) die erweiterte Europäische Union am Anfang des 21. Jahrhunderts auch als "a starting test for union capacities" - je unterschiedlicher die Hintergründe, desto komplizierter die Findung gemeinsamer Positionen."Auf einen kurzen Nenner gebracht" identifiziert Hans-Wolfgang Platzer (2011, 107) die immer weiter zunehmende Heterogenität der europäischen Ge- werkschaftsorganisationen als Hauptproblem für deren Positionsbildung. Dieses Problem gewinnt unter den Bedingungen fortschreitender negativer Integration an Virulenz: Gemeinsame Positionen werden nicht nur wichtiger, sondern auch schwieriger zu etablieren. Den "wohl wichtigsten Maßstab für die Effektivität von Gewerkschaften" (Wiesenthal 1992, 7) stellt traditionell die Tarifpolitik dar, wo die Bedingungen von Arbeit und Beschäftigung zwischen Staat, Kapital und Arbeit verhandelt werden. Hier, und in der Sozialpolitik, klärt sich nicht nur, wer auf welche Weise an der gesellschaftlichen Wertschöpfung beteiligt wird, sondern es werden auch die formalen Bedingungen festgelegt, unter denen Er- werbsarbeit zu leisten ist.Je stärker nationale Regulierungsmöglichkeiten im Integrationsprozess aufgeweicht oder abgeschafft werden, desto dringender wird aus gewerkschaftlicher Sicht die Notwendigkeit, neue Instanzen der tarifpolitischen Regelsetzung zu etablieren. Unter Bedingungen des gemeinsamen Markts und der Währungsunion müssten sich Maßnahmen einer solchen europäischen Tarifpolitik auf die Erhaltung oder den Ausbau nationaler Arbeits- und Beschäftigungsstandards richten. Die Abstimmung von Lohnabschlüssen zur Verhinderung einer Unter- bietungskonkurrenz kann hierbei genauso eine Rolle spielen wie die gemeinsa- me Formulierung und Durchsetzung bestimmter Mindeststandards im europäischen Rahmen.In Bezug auf die Interessenvertretung gegenüber den europäischen Instituti- onen kann die tarifpolitische Abstimmung der Gewerkschaften darüber hinaus dazu beitragen, ein zuletzt häufiger diagnostiziertes "Demokratiedefizit" (Schäfer 2006; Follesdal und Hix 2006) innerhalb der politischen Struktur der EU zu korrigieren. Während der aktuell krisenhafte Charakter des Integrationsprojekts praktisch in allen zeitdiagnostischen Schlüssen anerkannt wird (exemplarisch Preunkert und Vobruba 2015; Offe 2015), verweisen verschiedene Fachvertreter zugleich auf das Potenzial, das sich für die zukünftige Gestaltung der EU hieraus ergibt. Gesetzt den Fall, dass eine politische Mehrheit sich mobilisieren ließe, böte, so Seikel (2016, 6), die sozialpolitische Kapazität der Union "die historische Chance, im Zeitalter von Globalisierung und entfesselten Märkten die zwischenstaatliche kapitalistische Konkurrenz einzuhegen".Wie Zürn (2013, 413) bemerkt, stehen wir zu Beginn des 21. Jahrhunderts "inmitten eines ergebnisoffenen Prozesses der Politisierung der EU". Aus der Identifikation dringlicher Probleme entsteht unter politischen Akteuren ein Dis- kussionsbedarf. Wenn es gelingt, diesen Bedarf konstruktiv zu decken, können Maßnahmen getroffen werden, diese Probleme in der Zukunft auszuräumen oder zumindest abzuschwächen (Habermas 2014; Brunkhorst 2014). Aggrega- tion und Artikulation entsprechenden Diskussionsbedarfs unter den europäi- schen Arbeitern fielen hierbei ins Ressort organisierter Interessen, das heißt für den Bereich der Tarifpolitik in erster Linie der Gewerkschaften.Internationale Zusammenarbeit unter europäischen Gewerkschaften findet zwar bereits seit Mitte des 19. Jahrhunderts statt. Unter Bedingungen der eu- ropäischen Integration hat diese allerdings eine neue Qualität gewonnen. Euro- päische Gewerkschaften entwickeln ihre politischen Positionen nun innerhalb eines Mehrebenensystems, das vom betrieblichen oder regionalen bis hin zum gesamteuropäischen Rahmen reicht. Mit der Gründung des Europäischen Ge- werkschaftsbunds im Jahr 1973 wurde eine Organisation geschaffen, die von vielen als umfassendste Instanz zur Vertretung aller europäischen Arbeitnehmer gesehen wird. Auf der europäischen Ebene finden sich mit den jeweiligen Branchenverbänden weitere Föderationen, die die jeweiligen nationalen Mitgliedsorganisationen dort repräsentieren. Im Prozess der europäischen Integration gewinnt die grenzüberschreitende Abstimmung innerhalb dieses Mehrebenen- systems sowohl für die nationalen als auch die europäischen Organisationen an politischer Bedeutung. Darüber, inwiefern solche Abstimmungsambitionen aber als erfolgversprechend einzuschätzen sind, besteht unter Sozialwissenschaftlern bereits seit geraumer Zeit Uneinigkeit.Eine erste Gruppe von Beobachtern fokussiert aus einer optimistischen Sicht das Potenzial gewerkschaftlicher Zusammenarbeit im europäischen Maßstab, in- dem sie dessen Möglichkeit und Notwendigkeit anhand empirischer und häufig auch nur konzeptioneller Befunde herausstellt (Kowalsky 2010). Die konkrete politische (Zusammen-)Arbeit von Gewerkschaften in Europa sei zwar in den letzten Jahren mit starken Rückschlägen verbunden gewesen, wie sie sich etwa in der Austeritätspolitik der Troika, einer anhaltenden Schwäche der internatio- nalen Verbände bis hin zum Mitgliederverlust beim Großteil der nationalen Organisationen widerspiegeln. Angesichts eben dieser Krise erkennen Gumbrell- McCormick und Hyman (2013, 192) in der verschärften Drucksituation einen Ausgangspunkt für mögliche Veränderungsimpulse: "Hard times may result in strategic paralysis, but can also stimulate the framing of new objectives, new lev- els of intervention, and new forms of action." Eine "transnationale Klassenlage", die durch die richtige Form der Auseinandersetzung nationaler Gewerkschafts- vertreter miteinander in ein geteiltes "Klassenbewußtsein umschlagen" könnte, erkennt auch Brunkhorst (2014, 167). Wenn, so die Annahme der Optimisten, Gewerkschaften im europäischen Rahmen Strukturen des Austausches etablie- ren, könnten gemeinsame Positionen trotz struktureller Unterschiedlichkeit ent- wickelt werden.

Inhalt

InhaltVorwort9Kapitel 1Einleitung13Kapitel 2Einführung in Thema und Forschungsstand272.1Internationale Gewerkschaftszusammenarbeit272.2Gewerkschaften und europäische Integration302.3Europäische Tarifpolitik als Herausforderung und Gradmesser gewerkschaftlicher Positionsbildung372.4"Soziales Europa" als Konzept und Projekt452.5Einschätzungen der Potenziale europäischer Gewerkschaften:Optimisten und Skeptiker482.5.1Zum Stand optimistischer Gewerkschaftsforschung482.5.2Die pessimistische Position512.6Fazit und Fragestellung: Wie kam es zu den gemeinsamenPositionen?55Kapitel 3Politikfelder und der Rahmen für ihrekonzeptionelle Untersuchung593.1Dienstleistungsfreiheit und Arbeitnehmerentsendung593.2Europäischer Mindestlohn733.3Lohnkoordinierung813.4Drei Felder, drei Puzzles943.5Methodische Operationalisierung und Datengewinnung96Kapitel 4Theoretischer Zugang1014.1Begründung des handlungstheoretischen Zugangs1024.2Gewerkschaftspolitik im Mehrebenensystem der EU auspragmatistischer Sicht1034.3Von rationalen Systemen zur Diskrepanz von Reden und Handelnin Organisationen1084.4Sozialisation im Mehrebenensystem der EU1144.5"Imagining Social Europe" - geteilte Zukunftsbilder alspolitischer Bezugsrahmen1204.6Internationale Positionsbildung unter europäischenGewerkschaften - eine synthetische Annäherung126Kapitel 5Europäische Tarifpolitik - empirische Befunde ausden Kernbereichen1315.1Profile der untersuchten Länder und Gewerkschaftsorganisationen ... 1315.2Dienstleistungsfreiheit und Arbeitnehmerentsendung1525.2.1Die Auseinandersetzung um die Dienstleistungsrichtlinie1525.2.2Die Auseinandersetzung um die Durchsetzungsrichtlinie1645.3Die Diskussion um den Europäischen Mindestlohn1815.4Lohnkoordinierung1985.5Zusammenfassung der Befunde im Vergleich220Kapitel 6Fazit: Die soziale Konstruktion organisierter Interessenin der EU229Anhang263AInterviewpartner ..............................................................................263BNominale Lohnstückkostenentwicklung in der Eurozone ................265Abbildungen und Tabellen267Literatur269

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